US Supreme Court erlaubt Bau des Ballsaals im Weißen Haus

Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat die Genehmigung erteilt, mit dem Bau des geplanten 400 Millionen Dollar teuren Ballsaals im Weißen Haus fortzufahren, während die rechtlichen Berufungsverfahren weiterlaufen.

In einer kurzen Eilentscheidung setzte eine konservative Fünf-Richter-Mehrheit des Obersten Gerichtshofs vorübergehend eine einstweilige Verfügung aus, die zuvor von einem untergeordneten Gericht erlassen worden war. Der National Trust for Historic Preservation hatte das Projekt angefochten und argumentiert, es bedrohe die historische Architektur des Präsidentensitzes. Während Chief Justice John Roberts klarstellte, dass die Entscheidung nicht die endgültige Rechtmäßigkeit des Baus feststelle, ermöglicht sie dennoch, dass erste Bauarbeiten ununterbrochen voranschreiten können. Rechtsexperten weisen darauf hin, dass das physische Gerüst des Gebäudes weitgehend fertiggestellt sein könnte, bevor die unteren Gerichte ein endgültiges Urteil über die Klage der Denkmalschutzgruppe fällen.

Quellen: Der Standard, Die Zeit, FAZ, ORF, Tagesschau.