US Supreme Court erlaubt Fortsetzung des Baus des Ballsaals im Weißen Haus

Der Oberste Gerichtshof der USA hat vorübergehend den Weg für die Trump-Regierung freigemacht, den umstrittenen Bau eines 400 Millionen Dollar teuren Ballsaals im Weißen Haus fortzusetzen. Oberster Richter John Roberts erließ eine kurze Anordnung, die eine einstweilige Verfügung eines niedrigeren Gerichts außer Kraft setzt, die zuvor große Teile des Bauvorhabens blockiert hatte.

Der vorübergehende Stopp gewährt den Richtern zusätzliche Zeit, um über einen Dringlichkeitsantrag der Bundesanwälte zu beraten. Die rechtliche Auseinandersetzung geht auf eine Klage einer Denkmalschutzorganisation zurück, die das Projekt stoppen will. Schwere Maschinen und Arbeiter bleiben auf dem Gelände des Weißen Hauses aktiv, während das höchste Gericht des Landes den zugrunde liegenden Streit prüft.

Quellen: Der Spiegel, Der Standard, Die Zeit, FAZ, ORF