US Supreme Court erlaubt vorläufig Weiterbau des Weiße-Haus-Ballsaals

Der Oberste Gerichtshof der USA hat vorläufig den Weg für den Weiterbau eines umstrittenen 400-Millionen-Dollar-Ballsaals im Weiße-Haus-Komplex freigemacht.

Chefrichter John Roberts erließ eine kurze Verwaltungsanordnung, die eine Entscheidung einer unteren Instanz aussetzt, die wesentliche Teile des Projekts gestoppt hatte. Die Entscheidung gibt den Richtern zusätzliche Zeit, um einen Dringlichkeitsantrag der Trump-Regierung zu prüfen.

Der Rechtsstreit geht auf eine Klage einer Denkmalschutzorganisation zurück, die den Bau aus Gründen des Kulturerbes stoppen will. Da die einstweilige Verfügung der unteren Instanz ausgesetzt ist, laufen die Arbeiten auf dem Präsidentengelände weiter, während das Oberste Gericht darüber berät, ob es während des Berufungsverfahrens eine längerfristige Aussetzung gewährt.

Quellen: Der Spiegel, Der Standard, Die Zeit, FAZ, ORF