US Supreme Court erlaubt vorläufig Weiterbau des Ballsaals im Weißen Haus

US Supreme Court erlaubt vorläufig Weiterbau des Ballsaals im Weißen Haus
Foto: FAZ

Der Oberste Gerichtshof der USA erlaubt vorläufig den Weiterbau des 400-Millionen-Dollar-Ballsaals im Weißen Haus. Die Anordnung setzt eine einstweilige Verfügung eines niedrigeren Gerichts außer Kraft.

Der Oberste Gerichtshof der USA hat eine vorläufige Verwaltungsanordnung erlassen, die es der Trump-Administration erlaubt, mit dem Bau eines 400 Millionen Dollar teuren Ballsaals im Weißen Haus fortzufahren.

Die von Chief Justice John Roberts unterzeichnete Anordnung setzt vorübergehend eine Verfügung eines niedrigeren Gerichts außer Kraft, die wesentliche Teile des Bauvorhabens blockiert hatte. Die Zwischenentscheidung gibt den Richtern zusätzliche Zeit, um über einen von der Bundesregierung eingereichten Eilantrag zu beraten.

Das Millionenprojekt steht weiterhin im Mittelpunkt einer rechtlichen Auseinandersetzung mit Denkmalschutzorganisationen, die dauerhafte strukturelle Veränderungen an der Residenz des Präsidenten verhindern wollen, solange das Verfahren läuft.

Quellen: Der Spiegel, Der Standard, Die Zeit, FAZ, ORF

Quellen

Frühere Berichterstattung

Teilen