US Supreme Court erlaubt vorläufig Bau des Weiße-Haus-Ballsaals

Der Oberste Gerichtshof der USA hat eine vorläufige administrative Aussetzung gewährt, die den Bau des von Präsident Donald Trump vorgeschlagenen Ballsaal-Projekts im Weißen Haus ermöglicht. Oberster Richter John Roberts erließ die Anordnung, die eine Entscheidung einer niedrigeren Instanz vorübergehend außer Kraft setzt, die wesentliche Teile des 400-Millionen-Dollar-Projekts gestoppt hatte.

Die Aussetzung gibt dem Obersten Gericht Zeit, einen von der Regierung eingereichten Eilantrag zu prüfen. Der Rechtsstreit geht auf eine Klage einer Denkmalschutzorganisation zurück, die den Bau aus Gründen des Kulturerbes verhindern will. Die Bauarbeiter können die Arbeiten auf dem Gelände der Exekutive fortsetzen, während die Richter darüber beraten, ob sie während des laufenden Berufungsverfahrens eine längere Aussetzung gewähren.

Quellen: Der Spiegel, Der Standard, Die Zeit, FAZ, ORF