US Supreme Court erlaubt vorläufig Bau des Ballsaals im Weißen Haus

US Supreme Court erlaubt vorläufig Bau des Ballsaals im Weißen Haus
Foto: FAZ

Der Oberste Gerichtshof der USA hat vorläufig den Bau eines 400-Millionen-Dollar-Ballsaals im Weißen Haus erlaubt, während ein Rechtsstreit über Denkmalschutzauflagen andauert.

Der Oberste Gerichtshof der USA hat vorläufig eine einstweilige Verfügung eines untergeordneten Gerichts aufgehoben und damit den Bau eines geplanten 400-Millionen-Dollar-Ballsaals im Weißen Haus ermöglicht.

Die Verwaltungsanordnung von Chief Justice John Roberts setzt eine frühere Gerichtsentscheidung aus, die wesentliche Teile des Projekts nach rechtlichen Anfechtungen einer Denkmalschutzorganisation gestoppt hatte. Die vorläufige Aussetzung gibt den Richtern zusätzliche Zeit, um einen Dringlichkeitsantrag der Regierung von Präsident Donald Trump zu prüfen, der darauf abzielt, die Bautätigkeiten während des laufenden Rechtsstreits fortzusetzen.

Die Millionen teure Erweiterung der Präsidentenresidenz bleibt vor dem Bundesgericht umstritten, insbesondere im Hinblick auf die Einhaltung von Denkmalschutzvorschriften und Planungsaufsicht.

Quellen: Der Spiegel, Der Standard, Die Zeit, FAZ, ORF

Quellen

Frühere Berichterstattung

Teilen