US Supreme Court erlaubt Wiederaufnahme des Baus am Ballsaal des Weißen Hauses

Der US Supreme Court hat eine vorläufige Aussetzung gewährt, die es ermöglicht, den Bau des von US-Präsident Donald Trump vorgeschlagenen 400-Millionen-Dollar-Ballsaals im Weißen Haus fortzusetzen.

In einer Entscheidung mit 5 zu 4 Stimmen hob die konservative Mehrheit des Gerichts eine Unterlassungsverfügung eines niedrigeren Gerichts auf, die das Projekt gestoppt hatte. Chief Justice John Roberts erließ die Anordnung, um den Richtern zusätzliche Zeit zur Prüfung eines von der Regierung eingereichten Eilantrags zu geben. Die Richter deuteten an, dass die Regierung gute Aussichten habe, sich gegen eine Klage der National Trust for Historic Preservation durchzusetzen, die geltend macht, dass das Vorhaben gegen Vorschriften zum Denkmalschutz verstoße.

Der Supreme Court betonte, dass die Erlaubnis zur Wiederaufnahme der Arbeiten keine endgültige Entscheidung in der Sache darstelle, obwohl der Bau vor einer endgültigen Entscheidung erheblich voranschreiten könnte.

Quellen: Der Standard, Die Zeit, FAZ, ORF, Tagesschau