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Israels Parlament vereidigt, während Koalitionsgespräche andauern

Israels Parlament vereidigt, während Koalitionsgespräche andauern
Foto: BBC News

Israels neu gewählte Knesset wurde vereidigt, während Gadi Eisenkot nach dem Präsidentenmandat weiter um eine Regierungskoalition ringt und Benjamin Netanyahu eine Einheitsregierung vorschlägt.

Israels neu gewählte Knesset wurde am Dienstag nach der ergebnislosen Wahl vom 27. Oktober vereidigt, die den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu ohne Mehrheit zurückließ. Der ehemalige General und Oppositionsführer Gadi Eisenkot setzt seine Bemühungen fort, eine Regierungskoalition zu bilden, nachdem er das Mandat des Präsidenten zur Regierungsbildung erhalten hat, unterstützt von 67 Abgeordneten. Eisenkots unmittelbare Vier-Parteien-Allianz verfügt jedoch nur über 48 Sitze und liegt damit unter den 61, die für eine Mehrheit erforderlich sind.

Netanyahu hat Eisenkot aufgefordert, einer Regierung der nationalen Einheit beizutreten, ein Vorschlag, den Eisenkot als politisches Manöver zurückwies. Unterdessen haben Oppositionsvertreter eine Untersuchung der Vorwürfe gefordert, dass Netanyahus Vertraute während der Wahl versucht hätten, arabische Parteien zu untergraben, wobei einige die mutmaßlichen Handlungen als politisches Manöver bezeichneten. Netanyahu wies Fehlverhalten zurück und beschuldigte seinerseits arabische Fraktionen, versucht zu haben, den jüdischen Staat zu untergraben.

Quellen: BBC News, Digi24, HotNews, La Vanguardia, Ziarul de Gardă.

Quellen

Frühere Berichterstattung

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