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Israels Knesset vereidigt – Koalitionsverhandlungen weiter blockiert

Israels Knesset vereidigt – Koalitionsverhandlungen weiter blockiert
Foto: BBC News

Israels neu gewähltes Parlament ist vereidigt; weder Netanyahu noch Eisenkot haben eine klare Mehrheit. Eisenkots Vier-Parteien-Bündnis hält nur 48 von 120 Sitzen.

Israels neu gewähltes Parlament ist am Dienstag, dem 10. November, vereidigt worden. Die Wahl vom 27. Oktober hatte weder dem geschäftsführenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu noch dem Oppositionsführer Gadi Eisenkot eine klare Regierungsmehrheit verschafft.

Eisenkot, der nach Empfehlungen von 67 Abgeordneten förmlich mit der Regierungsbildung beauftragt wurde, steht vor erheblichen rechnerischen Hürden. Sein Kernbündnis aus vier Parteien verfügt nur über 48 Sitze – deutlich weniger als die 61, die für eine Mehrheit in der 120 Sitze zählenden Knesset nötig sind. Netanyahu wirbt unterdessen weiter für eine Regierung der nationalen Einheit, einen Vorschlag, den Eisenkot öffentlich als politisches Manöver zurückgewiesen hat, das Netanyahus Machterhalt sichern solle.

Die politischen Spannungen haben sich weiter verschärft, nachdem die Opposition Netanyahu-Vertrauten vorwarf, während der Wahl versucht zu haben, die Wahlbeteiligung arabischer Wähler zu unterdrücken; dies führte zu Forderungen nach einer förmlichen Untersuchung. Netanyahu verteidigte seine Bilanz und beschuldigte Oppositionsvertreter, mit arabischen politischen Gruppierungen zu verhandeln, die nach seiner Darstellung den Staat untergraben wollen.

Quellen: BBC News, Digi24, HotNews, La Vanguardia, Ziarul de Gardă.

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