Nexus Europa

Israels Koalitionsgespräche stocken nach Vereidigung des Parlaments

Israels Koalitionsgespräche stocken nach Vereidigung des Parlaments
Foto: BBC News

Israels neu gewähltes Parlament ist vereidigt; die Koalitionsgespräche unter Gadi Eisenkot stocken, während Benjamin Netanyahu eine Regierung der nationalen Einheit fordert.

Israels neu gewähltes Parlament mit 120 Sitzen ist nach der ergebnislosen Parlamentswahl vom 27. Oktober offiziell vereidigt worden. Oppositionsführer und Ex-Armeechef Gadi Eisenkot setzt seine Bemühungen fort, eine Regierungskoalition zu bilden, nachdem er das Mandat des Präsidenten mit Unterstützung von 67 Abgeordneten erhalten hat. Sein Kernbündnis aus vier Parteien verfügt jedoch nur über 48 Sitze und liegt damit unter den 61, die für eine Mehrheit nötig sind.

Übergangsministerpräsident Benjamin Netanyahu hat Eisenkot wiederholt aufgefordert, einer breiten Regierung der nationalen Einheit beizutreten, und dabei die Notwendigkeit politischer Stabilität angeführt. Eisenkot lehnte das Angebot ab und bezeichnete den Vorschlag als politisches Manöver, das auf den Machterhalt abziele. Unterdessen sind die politischen Spannungen gestiegen, da Oppositionsführer Netanyahus Lager beschuldigten, während der Wahl ein politisches Manöver gegen arabische Parteien versucht zu haben, und Forderungen nach einer förmlichen Untersuchung laut wurden. Netanyahu verteidigte sein Vorgehen und konterte mit dem Vorwurf, arabische Fraktionen versuchten, den jüdischen Staat zu untergraben.

Quellen: BBC News, Digi24, HotNews, La Vanguardia, Ziarul de Gardă.

Quellen

Frühere Berichterstattung

Teilen