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Israels Koalitionsgespräche intensivieren sich, während Eisenkot um eine Knesset-Mehrheit ringt

Israels Koalitionsgespräche intensivieren sich, während Eisenkot um eine Knesset-Mehrheit ringt
Foto: Ziarul de Gardă

Israels Koalitionsgespräche bleiben festgefahren: Gadi Eisenkot ringt um eine Knesset-Mehrheit, während Benjamin Netanyahu für eine Regierung der nationalen Einheit wirbt.

Die Bemühungen zur Bildung einer neuen israelischen Regierung bleiben nach der Vereidigung der neu gewählten Knesset festgefahren. Oppositionsführer Gadi Eisenkot, der nach der Sicherung der Unterstützung von 67 Abgeordneten die Rückendeckung des Präsidenten für die Aushandlung einer Regierungskoalition erhalten hat, steht vor erheblichen Hindernissen. Sein Kernbündnis aus vier Parteien verfügt über nur 48 Sitze und liegt damit unter der Mehrheit von 61 Sitzen.

Übergangsministerpräsident Benjamin Netanyahu wirbt weiterhin für eine Regierung der nationalen Einheit und verweist auf ein kürzliches Treffen mit Eisenkot als Beleg dafür, dass eine gemeinsame Führung notwendig sei. Eisenkot lehnte den Vorschlag ab und bezeichnete Netanyahus Avancen als politisches Manöver, das auf den Machterhalt abziele.

Die Spannungen verschärften sich weiter, nachdem Oppositionsführer Netanyahus Verbündeten vorwarfen, versucht zu haben, die Wahlbeteiligung arabisch-israelischer Wähler bei der Wahl am 27. Oktober zu unterdrücken, und offizielle Untersuchungen forderten. Netanyahu verteidigte seine Koalition und beschuldigte Oppositionsvertreter, mit arabischen Parteien zu verhandeln, die seiner Behauptung nach den Staat schwächen wollen.

Quellen: BBC News, Digi24, HotNews, La Vanguardia, Ziarul de Gardă.

Wie Medien es bewerteten

    • Der Spiegel Skeptisch Stellte Eisenkots Aufgabe wegen ideologischer Unvereinbarkeiten zwischen den empfehlenden Parteien als nahezu unmöglich dar.
    • FAZ Vorsichtig Betonte, dass Netanyahu trotz der Niederlage seiner Koalition weiterhin tragfähige politische Optionen besitzt, um an der Macht zu bleiben.

Quellen

Frühere Berichterstattung

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