Ex-Verteidigungsminister der Ukraine drängt auf technische Vorbereitung für Nachkriegswahlen

Der ehemalige ukrainische Verteidigungsminister Mykhailo Fedorov, den Präsident Volodymyr Zelensky im Juli entlassen hatte, hat Kiew aufgefordert, mit den technischen Vorbereitungen für künftige nationale Wahlen zu beginnen. Obwohl das Kriegsrecht derzeit die Abhaltung von Wahlen in Kriegszeiten verbietet, argumentierte Fedorov, eine frühzeitige administrative Planung sei entscheidend, um komplexe logistische Hindernisse zu überwinden.

Zu den zentralen Herausforderungen zählen die Organisation von Wahlmechanismen für Soldaten an der Front, für Millionen von Binnenvertriebenen und für Millionen von Flüchtlingen im Ausland. Während die ukrainischen Behörden keine Absicht erkennen lassen, das Kriegsrecht aufzuheben, solange die Kämpfe andauern, betonte Fedorov, die Vorarbeiten müssten rechtzeitig beginnen, damit demokratische Verfahren wieder funktionieren, sobald es die Sicherheitslage erlaubt.

Quellen: Le Monde