Ehemaliger ukrainischer Verteidigungsminister fordert Wahlvorbereitungen trotz Krieg

Der ehemalige ukrainische Verteidigungsminister Mykhailo Fedorov hat die Verantwortlichen in Kyjiw aufgefordert, mit den technischen Vorbereitungen für mögliche nationale Wahlen zu beginnen, obwohl das geltende Kriegsrecht Wahlen in Kriegszeiten untersagt. Fedorov, der im Juli von Präsident Volodymyr Selenskyj entlassen wurde, betonte, dass administrative Planungen notwendig seien, um erhebliche logistische Hürden vor einer künftigen Wahl zu bewältigen.

Zu den zentralen Schwierigkeiten zählen die Organisation der Stimmabgabe für Truppen an der Front, für Binnenvertriebene und für Millionen ukrainischer Flüchtlinge, die sich derzeit im Ausland aufhalten. Während die ukrainische Führung daran festhält, dass keine Wahlen stattfinden, solange die Kämpfe andauern, argumentierte Fedorov, eine frühzeitige Vorbereitung sei unerlässlich, um demokratische Institutionen zu schützen und die Bereitschaft sicherzustellen, sobald die Sicherheitslage es erlaubt.

Quellen: Le Monde