Ehemaliger ukrainischer Verteidigungsminister fordert Weg zu nationalen Wahlen

Mykhailo Fedorov, der ehemalige Verteidigungsminister der Ukraine, der im Juli von Präsident Wolodymyr Selenskyj entlassen wurde, hat öffentlich Schritte zur Vorbereitung künftiger nationaler Wahlen gefordert.

Unter den derzeitigen Kriegsrechtsbestimmungen der Ukraine bleiben nationale Wahlen ausgesetzt. Regierungsbeamte haben wiederholt auf schwere Sicherheitsrisiken, verfassungsrechtliche Beschränkungen und logistische Hürden als Hauptfaktoren hingewiesen, die Wahlen während des Krieges verhindern. Fedorovs öffentliche Äußerungen unterstreichen eine sich intensivierende Diskussion in Kiew über demokratische Kontinuität und Kriegsführung. Ukrainische Beamte haben noch nicht offiziell auf seine Aussagen reagiert.

Quellen: Le Monde