Ehemaliger ukrainischer Verteidigungsminister Fedorow fordert Vorbereitung auf Wahlen

Der ehemalige ukrainische Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow hat die Behörden aufgefordert, die Grundlagen für eventuelle landesweite Wahlen zu legen, und damit die Diskussion über die Regierungsführung in Kriegszeiten neu entfacht. Fedorow, der im Juli von Präsident Wolodymyr Selenskyj entlassen wurde, argumentierte, dass die Festlegung klarer Verfahren unerlässlich sei, um die demokratische Kontinuität zu gewährleisten, sobald es die Sicherheitslage zulässt.

In der Ukraine sind Wahlen derzeit aufgrund des anhaltenden Konflikts, erheblicher Sicherheitsrisiken und verfassungsrechtlicher Beschränkungen unter Kriegsrecht verboten. Während die ukrainischen Behörden betont haben, dass während aktiver Kampfhandlungen keine Abstimmungen stattfinden können, spiegelt Fedorows öffentliches Eingreifen die wachsende innenpolitische Debatte über die Wahrung demokratischer Normen angesichts längerer militärischer Operationen wider. Kiew hat keine unmittelbaren Änderungen seiner Wahlbeschränkungen angekündigt.

Quellen: Le Monde