Ehemaliger ukrainischer Verteidigungsminister fordert Vorbereitung von Nachkriegswahlen

Der ehemalige ukrainische Verteidigungsminister Mykhailo Fedorov hat das Parlament des Landes aufgefordert, rechtliche und logistische Vorbereitungen für mögliche Nachkriegswahlen einzuleiten. Fedorov, der im Juli von Präsident Volodymyr Zelensky entlassen wurde, betonte, dass die Schaffung eines frühzeitigen Rahmens entscheidend für die demokratische Kontinuität nach dem Ende des Konflikts sei.

Das ukrainische Recht verbietet derzeit die Abhaltung von Wahlen unter Kriegsrecht. Die Organisation künftiger Wahlen ist mit komplexen logistischen Herausforderungen verbunden, etwa der Sicherung des Wahlrechts für Millionen von Binnenvertriebenen, Flüchtlinge im Ausland und Militärangehörige, die an aktiven Frontlinien dienen. Die ukrainische Parlamentsführung hat noch keinen Zeitplan für die Prüfung von Wahlverfahren nach dem Krieg angekündigt.

Quellen: Le Monde