Ehemaliger ukrainischer Verteidigungsminister fordert Vorbereitungen für künftige Wahlen

Der ehemalige ukrainische Verteidigungsminister Mykhailo Fedorov hat öffentlich dazu aufgerufen, Schritte zur Vorbereitung künftiger nationaler Wahlen zu unternehmen, und damit die Debatte über demokratische Regierungsführung während des Krieges neu entfacht. Fedorov, der im Juli von Präsident Wolodymyr Selenskyj entlassen wurde, sprach sich dafür aus, die Grundlagen für eine eventuelle Abstimmung zu schaffen.

Nationale Wahlen bleiben unter den derzeitigen Kriegsrechtsbestimmungen der Ukraine offiziell ausgesetzt. Regierungsvertreter nennen schwere Sicherheitsrisiken, verfassungsrechtliche Einschränkungen und praktische logistische Hürden als Haupthindernisse für die Abhaltung von Wahlen. Fedorovs öffentliche Äußerungen spiegeln eine wachsende Diskussion in Kiew über demokratische Kontinuität wider, während man sich gegen die russische Invasion verteidigt. Ukrainische Beamte haben noch nicht offiziell auf seine Bemerkungen reagiert.

Quellen: Le Monde