Ehemaliger ukrainischer Verteidigungschef fordert Rahmen für Nachkriegswahlen

Der ehemalige ukrainische Verteidigungsminister Mykhailo Fedorov hat das Parlament aufgefordert, mit der Schaffung rechtlicher Mechanismen für Nachkriegswahlen zu beginnen, und dabei die Notwendigkeit betont, demokratische Verfahren trotz des anhaltenden Konflikts vorzubereiten. Fedorov, der im Juli von Präsident Volodymyr Zelensky seines Amtes enthoben wurde, wies darauf hin, dass die nationale Gesetzgebung derzeit die Abhaltung von Wahlen untersagt, solange das Kriegsrecht in Kraft ist.

Mit Blick auf die legislativen Herausforderungen betonte er, dass eine vorausschauende Planung entscheidend sei, um erhebliche logistische Hindernisse zu bewältigen. Dazu gehöre es, die Wahlbeteiligung für Millionen über Europa verteilte vertriebene Ukrainerinnen und Ukrainer sowie für entlang der Frontlinien eingesetztes Personal sicherzustellen. Die vorherige Ausarbeitung dieser Rahmenwerke ziele darauf ab, die demokratische Kontinuität zu wahren und einen strukturierten politischen Übergang zu ermöglichen, sobald die aktiven Feindseligkeiten enden.

Quellen: Le Monde.