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US-Repräsentantenhaus blockiert Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth – Trump-Regierung unter Druck nach Midterms

US-Repräsentantenhaus blockiert Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth – Trump-Regierung unter Druck nach Midterms
Foto: HVG

Das US-Repräsentantenhaus lehnt eine Resolution zur Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth ab, während die Trump-Regierung nach den Midterms unter Druck steht.

Das US-Repräsentantenhaus hat eine Resolution zur Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth abgelehnt, nachdem die Republikaner bei den jüngsten Midterms Verluste erlitten hatten. Der vom republikanischen Abgeordneten Thomas Massie eingebrachte Antrag behauptete, Hegseth habe nicht genehmigte militärische Aktionen gegen den Iran eingeleitet und rechtswidrige Befehle ohne Zustimmung des Kongresses ausgeführt. Die von den Republikanern dominierte Kammer verhinderte, dass die Initiative weiterverfolgt wird.

Die Abstimmung fällt in eine Phase größerer politischer Spannungen in Washington, nachdem US-Präsident Donald Trump in einem Interview mit CBS 60 Minutes die Bilanz seiner Regierung verteidigt hatte. Die politischen Folgen werden zusätzlich durch Trumps Entscheidung verstärkt, Stephen Miller zum Stabschef des Weißen Hauses zu ernennen. Die Ernennung löste scharfe Kritik von Gegnern aus und weckte Bedenken bei mehreren republikanischen Abgeordneten, die auf Millers Beteiligung an umstrittenen politischen Entscheidungen verwiesen.

Quellen: 444, HVG, Telex.

Wie Medien es bewerteten

    • Telex Kritisch Hob die heftige Ablehnung von Stephen Millers Ernennung hervor und stellte ihn als Urheber der unmenschlichsten Politiken der Regierung dar.
    • 444 Neutral Konzentrierte sich auf Trumps ausführliches Interview, in dem er die Niederlage bei den Zwischenwahlen, die Migrationspolitik, Kabinettswechsel und sein persönliches Vermögen ansprach.
    • Telex Kritisch Hob die scharfe politische Gegenreaktion und den Schock über die Beförderung Stephen Millers zum Stabschef des Weißen Hauses hervor.
    • 444 Kritisch Konzentrierte sich auf Trumps unnachgiebigen Ton in seinem 60-Minutes-Interview zu den Midterm-Verlusten und dem Familienvermögen.
    • HVG Neutral Berichtete über Trumps Vorschlag, den UFC-Präsidenten Dana White in die Leitung der Presseabteilung des Weißen Hauses einzubinden.
    • 444 Kritisch Konzentrierte sich auf Trumps unnachgiebige Haltung und seine Bereitschaft, umstrittene Entscheidungen trotz erheblicher Niederlagen bei den Zwischenwahlen zu verteidigen.
    • Telex Kritisch Betonte die heftige Kritik und den Schock sowohl bei politischen Rivalen als auch bei Republikanern angesichts der Ernennung von Stephen Miller zum Stabschef.
    • HVG Alarmiert Hob die aggressive Darstellung hervor, den UFC-Präsidenten Dana White in die Führung der Beziehungen zum Pressekorps des Weißen Hauses einzubeziehen.

Quellen

Frühere Berichterstattung

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