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Republikaner im US-Repräsentantenhaus blockieren Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth

Republikaner im US-Repräsentantenhaus blockieren Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth
Foto: HVG

Das US-Repräsentantenhaus hat einen Antrag auf Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth abgelehnt.

Das US-Repräsentantenhaus hat einen Antrag auf Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth abgelehnt und damit den Kabinettsbeamten vor einem förmlichen Verfahren geschützt. Der vom republikanischen Abgeordneten Thomas Massie aus Kentucky eingebrachte Antrag warf Hegseth vor, ohne die erforderliche Zustimmung des Kongresses militärische Aktionen gegen den Iran eingeleitet und illegale Befehle ausgeführt zu haben.

Die Republikaner im Repräsentantenhaus nutzten ihre Mehrheit, um die Maßnahme zu Fall zu bringen. Die Abstimmung erfolgt im Umfeld einer breiteren politischen Aufarbeitung der Niederlagen der Republikaner bei den Zwischenwahlen und anhaltender Kontroversen um Personalentscheidungen des Weißen Hauses, einschließlich der Ernennung von Stephen Miller zum Stabschef. Kritiker haben Millers Bilanz in der Einwanderungspolitik scharf verurteilt, während einige republikanische Abgeordnete Überraschung über seine Auswahl äußerten.

Quellen: 444, HVG, Telex.

Wie Medien es bewerteten

    • Telex Kritisch Hob die heftige Ablehnung von Stephen Millers Ernennung hervor und stellte ihn als Urheber der unmenschlichsten Politiken der Regierung dar.
    • 444 Neutral Konzentrierte sich auf Trumps ausführliches Interview, in dem er die Niederlage bei den Zwischenwahlen, die Migrationspolitik, Kabinettswechsel und sein persönliches Vermögen ansprach.
    • Telex Kritisch Hob die scharfe politische Gegenreaktion und den Schock über die Beförderung Stephen Millers zum Stabschef des Weißen Hauses hervor.
    • 444 Kritisch Konzentrierte sich auf Trumps unnachgiebigen Ton in seinem 60-Minutes-Interview zu den Midterm-Verlusten und dem Familienvermögen.
    • HVG Neutral Berichtete über Trumps Vorschlag, den UFC-Präsidenten Dana White in die Leitung der Presseabteilung des Weißen Hauses einzubinden.
    • 444 Kritisch Konzentrierte sich auf Trumps unnachgiebige Haltung und seine Bereitschaft, umstrittene Entscheidungen trotz erheblicher Niederlagen bei den Zwischenwahlen zu verteidigen.
    • Telex Kritisch Betonte die heftige Kritik und den Schock sowohl bei politischen Rivalen als auch bei Republikanern angesichts der Ernennung von Stephen Miller zum Stabschef.
    • HVG Alarmiert Hob die aggressive Darstellung hervor, den UFC-Präsidenten Dana White in die Führung der Beziehungen zum Pressekorps des Weißen Hauses einzubeziehen.

Quellen

Frühere Berichterstattung

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