US-Abgeordneter bringt Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth ein

Der US-Abgeordnete Thomas Massie hat ein Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth eingebracht und damit eine mögliche Abstimmung im Repräsentantenhaus innerhalb von zwei Tagen in Aussicht gestellt. Die Resolution folgt auf die Verluste der Republikaner bei den US-Zwischenwahlen und auf wachsenden Druck wegen der Militärkampagne der Regierung im Iran. Massie, ein beharrlicher republikanischer Kritiker von Präsident Donald Trump, der wiederholt mit der Regierung aneinandergeraten ist, legte die Vorwürfe am Montag vor.

Hegseth wies den Schritt zurück und nannte den Amtsenthebungsversuch einen "attack on Trump"; die Regierung werde sich für ihre Militärstrategie im Iran nicht entschuldigen. Trotz der Einreichung stellen politische Analysten fest, dass die Resolution praktisch keine Chance hat, ausreichende Unterstützung für eine Verabschiedung im Kongress zu gewinnen.

Quellen: Der Standard, DW, FAZ, ORF, Tagesschau.