US-Abgeordneter leitet Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Hegseth wegen Iran-Krieg ein

Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie hat ein Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Verteidigungsminister Pete Hegseth eingeleitet, nachdem die Republikanische Partei bei den jüngsten Zwischenwahlen erhebliche Verluste erlitten hatte.

Massie brachte im Repräsentantenhaus einen Antrag auf Amtsenthebung ein und verwies dabei auf nicht genehmigte Militäroperationen im Iran. Der Schritt unterstreicht den wachsenden politischen Druck auf die Regierung von Präsident Donald Trump im Zusammenhang mit ihren außenpolitischen Entscheidungen. Hegseth wies das Verfahren zurück und bezeichnete die Resolution als "attack on Trump"; die Regierung werde sich für ihr Vorgehen im Iran nicht entschuldigen.

Eine Abstimmung im Repräsentantenhaus könnte innerhalb von zwei Tagen stattfinden. Beobachter schätzen jedoch, dass die Amtsenthebungsresolution praktisch keine Chance hat, die erforderliche Mehrheit zu erhalten.

Quellen: Der Standard, DW, FAZ, ORF, Tagesschau.