Republikaner blockieren Amtsenthebungsresolution gegen US-Verteidigungsminister Pete Hegseth

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat eine gegen ihn eingebrachte Amtsenthebungsresolution seines Parteikollegen, des republikanischen Abgeordneten Thomas Massie, zurückgewiesen und die Maßnahme als politisches Spektakel und "farce" bezeichnet. Massie hatte die Resolution eingebracht und dabei mutmaßlich rechtswidrige militärische Aktionen sowie US-Militäreinsätze im Iran, im Jemen und in Venezuela angeführt.

Bei seiner ersten Pressekonferenz im Pentagon seit sechs Monaten verteidigte Hegseth seine Bilanz und erklärte, er stehe zu allen Operationen in seinem Zuständigkeitsbereich. Er charakterisierte die Resolution als einen von politischer Meinungsverschiedenheit und Ressentiment getriebenen Versuch, dem Präsidenten und dem Militärpersonal zu schaden.

Unterdessen nutzten die Republikaner im Repräsentantenhaus ihre Mehrheit, um ein weiteres Vorankommen der Resolution zu blockieren. Hegseth betonte, alle militärischen Maßnahmen seien rechtmäßig und autorisiert gewesen.

Quellen: TV 2 Nyheter, Aftenposten, VG (Verdens Gang), Berlingske, Svenska Dagbladet