US-Demokraten nehmen nach Wahlsieg Trumps engsten Kreis ins Visier
Nach ihrem Sieg bei den US-Zwischenwahlen planen die Demokraten im Kongress Untersuchungen gegen Trumps engsten Kreis, darunter Elon Musk und Stephen Miller.
Nach ihrem Sieg bei den US-Zwischenwahlen haben die Demokraten im Kongress Pläne für umfassende parlamentarische Untersuchungen gegen Mitglieder des engsten Kreises von Präsident Donald Trump angekündigt. Die Untersuchungen sollen sich voraussichtlich auf den Tech-Milliardär Elon Musk, den Stabschef des Weißen Hauses, Stephen Miller, und mehrere große Unternehmen konzentrieren. Der designierte Sprecher des Repräsentantenhauses, Hakeem Jeffries, deutete zudem mögliche Unterstützung für ein Amtsenthebungsverfahren an.
Trump stellte daraufhin die Legitimität der Wahlergebnisse infrage und wies Justizminister Todd Blanche an, Ermittlungen des Justizministeriums gegen demokratische Abgeordnete einzuleiten. Auf Social Media bezeichnete Trump die geplanten Untersuchungen der Demokraten als "extortion", die darauf abzielten, seine Regierung zu untergraben.
Quellen: Der Standard, Die Presse, FAZ, ORF, Der Spiegel.
Quellen
- Der Standard — Trump schürt Zweifel an Kongresswahl und droht Demokraten
- Die Presse — Trump schürt Zweifel an Midterm-Wahlen und droht Demokraten
- FAZ — USA unter Trump: Demokraten nehmen Trumps Umfeld ins Visier
- ORF — Demokraten nehmen Musk und Trump-Vertraute ins Visier
- Der Spiegel — USA: Demokraten kündigen Untersuchungen und Verfahren gegen Trumps Umfeld an