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US-Regierung signalisiert Kurswechsel gegenüber Iran und Fokus auf Innenpolitik nach Wahlniederlagen

US-Regierung signalisiert Kurswechsel gegenüber Iran und Fokus auf Innenpolitik nach Wahlniederlagen
Foto: Poslovni dnevnik

Nach Wahlniederlagen signalisiert die US-Regierung einen Kurswechsel gegenüber Iran und eine Verlagerung auf innenpolitische Ermittlungen.

Nach Rückschlägen der Republikanischen Partei bei den Zwischenwahlen erklärte US-Präsident Donald Trump, Washington benötige kein formelles Abkommen mit dem Iran, und bekräftigte die Bereitschaft, wegen angeblicher Programme für chemische und biologische Waffen militärische Maßnahmen einzuleiten, unabhängig von innenpolitischen Folgen. Gleichzeitig wies Trump Vizepräsident J.D. Vance an, seine Bemühungen von der internationalen Diplomatie auf innenpolitische Ermittlungen zu verlagern, die sich gegen mutmaßliche Korruption in von Demokraten verwalteten Gemeinden richten.

Analysten merken an, dass die veränderte Machtbalance im Kongress die Befugnisse der Exekutive einschränkt und möglicherweise die Haltung Washingtons gegenüber Staaten wie Kuba verändert. Medienkommentatoren legen zudem nahe, dass die MAGA-Bewegung über Trumps Präsidentschaft hinaus bestehen wird und sich wahrscheinlich unter neuer Führung weiterentwickelt, die sich von seinem politischen Erbe distanzieren will.

Quellen: HRT Vijesti, Index, Klix, Poslovni dnevnik, Vijesti

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