EU verlängert Russland-Sanktionen nach Streichung zweier Oligarchen von der Liste

Nexus Europa Redaktion
EU verlängert Russland-Sanktionen nach Streichung zweier Oligarchen von der Liste
Foto: Correctiv

Die EU verlängert die Sanktionen gegen fast 3.000 russische Personen und Organisationen, nachdem Alisher Usmanov und Mikhail Fridman von der Liste gestrichen wurden.

Diplomaten der Europäischen Union haben sich darauf verständigt, die Sanktionen gegen fast 3.000 russische Personen und Organisationen mit Verbindungen zum Krieg in der Ukraine zu verlängern und damit einen vorübergehenden Streit unter den Mitgliedstaaten beizulegen.

Die Einigung folgte auf Verhandlungen, die durch Forderungen Frankreichs, der Slowakei und Luxemburgs nach Streichung bestimmter Personen ausgelöst worden waren. Im Rahmen des Kompromisses wurden der Stahlmagnat Alisher Usmanov und der Bankier Mikhail Fridman von der Sanktionsliste gestrichen, wodurch das gesamte Sanktionsregime erneuert werden konnte.

In einem parallelen Schritt billigten die EU-Außenminister bei ihrem Treffen in Luxemburg ein umfangreiches neues Paket wirtschaftlicher Sanktionen, das auf die russische Kriegsanstrengung abzielt. Die Maßnahmen sollen den Druck auf den militärisch-industriellen Komplex Moskaus erhöhen, während die europäischen Staats- und Regierungschefs angesichts veränderter transatlantischer politischer Dynamiken die Unterstützung für Kyjiw verstärken wollen.

Quellen: Correctiv, Der Standard, FAZ, ORF, Tagesschau.

Wie Medien es bewerteten

    • Der Standard Zustimmend Rahmte das neue Sanktionspaket als wichtigen europäischen Beitrag ein, um angesichts wachsender politischer Unsicherheit in Washington zur Ukraine zu stehen.
    • FAZ Vorsichtig Betonte die intensiven diplomatischen Verhandlungen und die bemerkenswerten Zugeständnisse, die für eine Einigung erforderlich waren, insbesondere die Streichung zweier wichtiger Geschäftsleute von de
    • Der Standard Zustimmend Hob das Rekord-Sanktionspaket als starkes europäisches Bekenntnis zur Unterstützung Kyjiws in einer kritischen Phase hervor.
    • FAZ Vorsichtig Betonte das harte diplomatische Feilschen und die umstrittenen Zugeständnisse, die zur Streichung zweier Oligarchen von der Liste führten.
    • Der Standard Zustimmend Stellte die erweiterten Sanktionen als entscheidende europäische Unterstützung für Kiew angesichts diplomatischer Spannungen zwischen der Ukraine und Washington dar.
    • FAZ Vorsichtig Konzentrierte sich auf die schwierigen politischen Kompromisse, die dazu führten, dass zwei prominente russische Geschäftsleute von der Liste gestrichen wurden.
    • Der Standard Zustimmend Rahmte die neuen Maßnahmen als entscheidendes Rekordpaket zur Unterstützung der Ukraine in einem schwierigen geopolitischen Moment ein.
    • FAZ Vorsichtig Hob die zähen Verhandlungen und die erforderlichen Zugeständnisse hervor, um eine Einigung über die individuellen Sanktionslistungen zu erzielen.
    • Der Standard Zustimmend Rahmte die EU-Einigung als Europas Schritt ein, die Ukraine mit einem Wirtschaftssanktionspaket in Rekordgröße zu unterstützen.
    • FAZ Kritisch Konzentrierte sich stark auf den schwierigen politischen Kompromiss, der es ermöglichte, zwei prominente russische Oligarchen von Sanktionen auszunehmen.
    • Der Standard Zustimmend Rahmte das neue Sanktionspaket als entschlossene europäische Anstrengung zur Unterstützung der Ukraine angesichts sich wandelnder US-Außenpolitik ein.
    • FAZ Kritisch Konzentrierte sich auf den hart erkämpften Kompromiss und die politischen Zugeständnisse, die es zwei prominenten Oligarchen ermöglichten, den Sanktionen zu entgehen.
    • Der Standard Zustimmend Rahmte das neue Sanktionspaket als kritische Anstrengung Europas zur Unterstützung der Ukraine angesichts sich verschiebender transatlantischer Politik ein.
    • FAZ Vorsichtig Konzentrierte sich auf die intensiven internen Verhandlungen und Zugeständnisse, die zur Streichung prominenter Geschäftsleute von der Sanktionsliste führten.
    • Der Standard Zustimmend Rahmte das neue Sanktionspaket als entscheidenden europäischen Schritt ein, die Unterstützung für Kiew nach politischen Reibungen mit den USA zu verstärken.
    • Correctiv Kritisch Konzentrierte sich auf internes Feilschen innerhalb der EU und hob hervor, wie russische Oligarchen davon profitierten, dass Mitgliedstaaten mit einer Blockade der Verlängerung drohten.
    • Der Standard Zustimmend Rahmte das Rekord-Sanktionspaket als einen wesentlichen Beitrag Europas zur Unterstützung Kyjivs angesichts geopolitischer Unsicherheit ein.
    • Tagesschau Vorsichtig Konzentrierte sich auf den diplomatischen Stillstand und die anfängliche Verzögerung, die durch Forderungen von Mitgliedstaaten nach Streichung bestimmter Oligarchen von der Liste verursacht wurde.

Quellen

Frühere Berichterstattung

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