
EU verlängert Russland-Sanktionen nach Kompromiss zu Einzelstreichungen
Die EU verlängert ihre Sanktionen gegen fast 3.000 russische Personen und Einrichtungen und billigt zugleich ein neues Wirtschaftssanktionspaket.
Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben eine diplomatische Blockade aufgelöst und sich darauf geeinigt, die Sanktionen gegen nahezu 3.000 russische Personen und Einrichtungen mit Verbindungen zum Krieg in der Ukraine zu verlängern. Im Rahmen eines Kompromisses, der nach von Frankreich, der Slowakei und Luxemburg angemahnten Verzögerungen ausgehandelt wurde, wurden die prominenten Geschäftsleute Alischer Usmanow und Michail Fridman von den Listen für Vermögenssperren und Reiseverbote gestrichen.
Gleichzeitig billigten die in Luxemburg tagenden EU-Außenminister ein umfassendes neues Wirtschaftssanktionspaket, das darauf abzielt, die militärisch-industriellen Fähigkeiten Russlands weiter zu beeinträchtigen. Während die Streichung hochrangiger Persönlichkeiten von den Listen intensive diplomatische Debatten unter den Mitgliedstaaten auslöste, wahren die gemeinsamen Entscheidungen den übergeordneten Rahmen und verschärfen zugleich den wirtschaftlichen Druck auf Moskau.
Quellen: Correctiv, Der Standard, FAZ, ORF, Tagesschau.



