Polens größte Oppositionspartei PiS spaltet sich: Dutzende Abgeordnete verlassen die Partei

Polens größte Oppositionspartei PiS spaltet sich: Dutzende Abgeordnete verlassen die Partei
Foto: Respect

Polens größte Oppositionspartei, die rechtskonservative Recht und Gerechtigkeit (PiS), spaltet sich nach internen Meinungsverschiedenheiten über die künftige politische Ausrichtung.

Polens größte Oppositionspartei, die rechtskonservative Recht und Gerechtigkeit (PiS), hat sich nach internen Meinungsverschiedenheiten über die künftige politische Ausrichtung gespalten.

Parteichef Jarosław Kaczyński gab in Warschau bekannt, dass mehr als 30 Abgeordnete aus dem 186-köpfigen Fraktionsverbund der Partei im Sejm, dem Unterhaus des Parlaments, die Partei verlassen. Die Berichte über den persönlichen Status des ehemaligen Premierministers Mateusz Morawiecki gehen auseinander. Das tschechische Portal Respect berichtete, Morawiecki sei offiziell zusammen mit einem Sechstel der Fraktion ausgetreten, während der österreichische Rundfunk ORF anmerkte, Kaczyński habe offen gelassen, ob Morawiecki selbst zu den Austretenden gehöre, obwohl die abgehenden Abgeordneten seiner Fraktion angehören. Der Riss folgt auf anhaltende Streitigkeiten über die Führung und Strategie der Partei.

Quellen: ORF, Respect

Wie Medien es bewerteten

    • Tagesschau Vorsichtig Stellte die neue gemäßigte Abspaltung als potenziell gefährlichen Konkurrenten für die PiS dar.
    • Respect Neutral Berichtete definitiv, dass Morawiecki die Partei zusammen mit einem Sechstel ihres Parlamentsklubs verlassen habe.
    • Rzeczpospolita Neutral Konzentrierte sich stark auf interne Disziplinarmechanismen, abgelaufene Fristen und die beteiligten einzelnen Abgeordneten.
    • ORF Neutral Hob hervor, dass Parteichef Kaczyński den persönlichen Mitgliedsstatus Morawieckis ausdrücklich offen gelassen habe.
    • HRT Vijesti Kritisch Berichtete, dass Parteivorsitzender Jarosław Kaczyński den ehemaligen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki direkt aus der Partei ausgeschlossen habe.
    • Tagesschau Vorsichtig Stellte die abtrünnige Gruppe als potenziell gefährlichen liberal-konservativen Rivalen für die PiS dar.
    • ORF Neutral Betonte, dass Kaczyński offen ließ, ob Morawiecki selbst offiziell zurücktrat oder zur Gruppe gehörte.
    • TVP info Alarmiert Stellt die Spaltung als die schwerste Krise in der Geschichte der PiS dar und fragt, ob dies das Ende der Partei markiert.
    • Tagesschau Vorsichtig Hebt einen internen Machtkampf hervor, der gemäßigte Konservative dazu veranlasst, eine liberalere rivalisierende Fraktion zu bilden.

Quellen

Frühere Berichterstattung

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