Ernennung des ungarischen Verfassungsgerichts wegen schnellem Verfahren kritisiert
Die schnelle Ernennung von Pál Sonnevend zum ungarischen Verfassungsgericht stößt auf Kritik, insbesondere wegen des beschleunigten Verfahrens. Amnesty International äußert Bedenken.
Die rasche Wahl des Rechtswissenschaftlers Pál Sonnevend in das ungarische Verfassungsgericht hat Kritik an der Geschwindigkeit des parlamentarischen Verfahrens ausgelöst. Sonnevend, ein 54-jähriger Universitätsprofessor, genießt im gesamten politischen Spektrum starkes fachliches Ansehen und hat zuvor Kritik an der Rechtsreform unter Ministerpräsident Viktor Orbán geäußert. Trotz seiner breiten Anerkennung kritisierte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International das beschleunigte Verfahren. Die Entwicklung kommt zu einem Zeitpunkt, da europäische Medienkommentare auf die sich verändernden politischen Dynamiken in Ungarn nach dem Aufstieg des Oppositionsführers Péter Magyar hinweisen.
Quelle: HVG