Deutsche Verteidigungsausgaben stehen angesichts politischer Veränderungen und Beschaffungsdebatte unter Beobachtung

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sieht sich anhaltender Kritik an der Beschaffungsstrategie der Bundesregierung ausgesetzt. Moritz Schularick, Präsident des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel, warnte, dass die Mittelvergabe bis 2030 überwiegend für konventionelle Ausrüstung wie Panzer und Fregatten das Risiko birgt, Verteidigungssysteme der nächsten Generation zu vernachlässigen.

Die Debatte über die Modernisierung findet vor dem Hintergrund breiterer innenpolitischer Entwicklungen statt. Aktuelle Umfragen des Deutschlandtrends deuten darauf hin, dass die Alternative für Deutschland (AfD) ihren Vorsprung gegenüber dem konservativen Block aus CDU/CSU ausgebaut hat, wobei die Umfragedaten eine wachsende öffentliche Akzeptanz einer punktuellen gesetzgeberischen Zusammenarbeit zeigen. In der Zwischenzeit haben Medienrecherchen historische Skandale und Exportkontrollprobleme in der deutschen Rüstungsindustrie aufgedeckt.

Quellen: Der Spiegel, Die Zeit, DW, FAZ, Tagesschau